Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 16. September 2025
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Chopibagga GmbH, Zillestraße 8, 10585 Berlin (nachfolgend "Chopibagga"), gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Chopibagga und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Kunde"). Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Chopibagga ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote von Chopibagga sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer bestimmten Annahmefrist versehen sind.
Die Bestellung oder der Auftrag des Kunden gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Chopibagga kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen, entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung.
§ 3 Leistungen
Chopibagga erbringt Beratungs- und Planungsleistungen im Bereich erneuerbarer Energien, insbesondere:
- Planung und Installation von Windkraftanlagen
- Konzeption und Umsetzung von Solarenergie-Projekten
- Entwicklung nachhaltiger Rohstoffverarbeitungslösungen
- Energieberatung und -optimierung
- Wartung und Service von Energieanlagen
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Bei Aufträgen mit einer Laufzeit von mehr als vier Monaten können Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt vereinbart werden.
§ 5 Lieferzeiten
Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie von Chopibagga ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden. Die Einhaltung von Lieferzeiten setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien Chopibagga für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Leistungspflicht.
§ 6 Gewährleistung
Chopibagga gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Übergabe, schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Mängelrügen leistet Chopibagga nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.
§ 7 Haftung
Chopibagga haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Gleiches gilt für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.
Für Schäden, die auf der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, haftet Chopibagga der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Chopibagga behält sich das Eigentum an allen gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor.
Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen im gewöhnlichen Geschäftsverlauf zu veräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen.
§ 9 Geheimhaltung
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort und erstreckt sich auf alle Mitarbeiter und Subunternehmer.
§ 10 Umwelt- und Nachhaltigkeitsklausel
Chopibagga verpflichtet sich zu umweltbewusstem und nachhaltigem Handeln. Alle Leistungen werden unter Beachtung geltender Umweltschutzbestimmungen erbracht.
Der Kunde wird über mögliche Umweltauswirkungen der geplanten Maßnahmen informiert und über optimierte, umweltschonende Lösungsansätze beraten.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
§ 12 Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:
Chopibagga GmbH
Zillestraße 8
10585 Berlin
Telefon: +49 30 51694284
E-Mail: [email protected]